Der Gemeinderat stellt eine Vertretung der Bürger einer Ortsgemeinde dar. Um u. a. diese Aufgabe bestmöglich zu erfüllen, ist er auf Anregungen bzw. Rückmeldungen seitens der Bürger angewiesen.
Diese können Sie vor oder während den Gemeinderatssitzungen (zu Beginn innerhalb Mitteilungen und Anfragen) kundtun.
Bitte merken Sie sich hierbei folgende Termine für das Jahr 2021 vor:
Donnerstag 12.05.2021 (16. Sitzung des Ortsgemeinderates, 18:30Uhr, Sport- u. Kulturhalle)
Die Sitzungen des Ortsgemeinderates finden gewöhnlich um 20.00 Uhr im Rathaus der Ortsgemeinde Framersheim statt, aktuell allerdings geplant um 18:30Uhr in der Sport- und Kulturhalle Framersheim.
Niederschriften/ Protokolle:
Hinweis:
Dies sind die Zusammenfassungen der Ergebnisse der Gemeinderatssitzungen. Die offiziellen Niederschriften finden sie auch unter www.framersheim.de.
Die Protokolle werden von einem Schriftführer – Verwaltungsmitarbeiter erstellt und nach Fertigstellung bei der nächsten Gemeinderatssitzung in einer Abstimmung genehmigt.
Die Sitzung teilt sich gewöhnlich in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Zum öffentlichen Teil sind Besucher immer zugelassen.
Unser gemeinsames Ziel ist es dass die Gemeinde Ihre Protokolle zeitnah veröffentlicht, aktuell (Stand 11.03.2021) ist neben den Niederschriften aus 2019 und 2020 auch bereits das erste Protokoll aus Januar 2021 online abzurufen.
Wir werden bei Verzug weiterhin betr. fehlende Protokolle im Gemeinderat erinnern.
Anbei verschiedene Links zu den Protokollen zur 7.,8., 9. und 10. inklusive 11. und 12. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Framersheim
vom 14.05.2020 – 2020-05-14_OG13RAT_Protokoll_oeff
vom 09.07.2020 – 2020-07-09_OG13RAT_Protokoll_oeff
vom 10.09.2020 – 2020-09-10_OG13RAT_Protokoll_oeff
vom 12.11.2020 – 2020-11-12_OG13RAT_Protokoll_oeff
vom 10.12.2020 – 2020-12-10, Öffentliches Protokoll der 11. Sitzung
vom 14.01.2021 – 2021-01-14, Öffentliches Protokoll der 12. Sitzung
vom 18.02.2021 – 2021-02-18, Öffentliches Protokoll der 13. Sitzung
sowie vom 11.03.2021 – 2021-03-11, Öffentliches Protokoll der 14. Sitzung
- Übrigens:
seit dem 1.Januar 2016 trat das sog. Transparenzgesetz in Kraft. Danach sind prinzipiell alle Sitzungen in Kommunalparlamenten öffentlich. Ferner ist es zukünftig deutlich leichter ein Bürgerbegehren zu imitieren. Siehe nachfolgenden Link.https://www.rlp.de/de/aktuelles/einzelansicht/news/detail/News/buergerbeteiligung-verbessert/