Gemeinderat & Termine
Der Gemeinderat stellt eine Vertretung der Bürger einer Ortsgemeinde dar. Um u. a. diese Aufgabe bestmöglich zu erfüllen, ist er auf Anregungen bzw. Rückmeldungen seitens der Bürger angewiesen.
Diese können Sie vor oder während den Gemeinderatssitzungen (zu Beginn innerhalb Mitteilungen und Anfragen) kundtun.
Bitte merken Sie sich hierbei folgende Termine für das Jahr 2021 vor:
Donnerstag 12.05.2021 (16. Sitzung des Ortsgemeinderates, 18:30Uhr, Sport- u. Kulturhalle)
Die Sitzungen des Ortsgemeinderates finden gewöhnlich um 20.00 Uhr im Rathaus der Ortsgemeinde Framersheim statt, aktuell allerdings geplant um 18:30Uhr in der Sport- und Kulturhalle Framersheim.
Niederschriften/ Protokolle:
Hinweis:
Dies sind die Zusammenfassungen der Ergebnisse der Gemeinderatssitzungen. Die offiziellen Niederschriften finden sie auch unter www.framersheim.de.
Die Protokolle werden von einem Schriftführer – Verwaltungsmitarbeiter erstellt und nach Fertigstellung bei der nächsten Gemeinderatssitzung in einer Abstimmung genehmigt.
Die Sitzung teilt sich gewöhnlich in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Zum öffentlichen Teil sind Besucher immer zugelassen.
Unser gemeinsames Ziel ist es dass die Gemeinde Ihre Protokolle zeitnah veröffentlicht, aktuell (Stand 11.03.2021) ist neben den Niederschriften aus 2019 und 2020 auch bereits das erste Protokoll aus Januar 2021 online abzurufen.
Wir werden bei Verzug weiterhin betr. fehlende Protokolle im Gemeinderat erinnern.
Anbei verschiedene Links zu den Protokollen zur 7.,8., 9. und 10. inklusive 11. und 12. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Framersheim
Übrigens:
seit dem 1.Januar 2016 trat das sog. Transparenzgesetz in Kraft. Danach sind prinzipiell alle Sitzungen in Kommunalparlamenten öffentlich. Ferner ist es zukünftig deutlich leichter ein Bürgerbegehren zu imitieren. Siehe nachfolgenden Link.https://www.rlp.de/de/aktuelles/einzelansicht/news/detail/News/buergerbeteiligung-verbessert/
Beiträge aus dem Gemeinderat
Ergebnisse aus dem Gemeinderat am 13.07.2023
Turbulente 4 Stunden-Sitzung Wesentlicher TOP war der Erwerb des Hauses „Kirchstraße 22“. Die Frage ist, ob eine solch große Investition wirklich unumgänglich ist. Die Aufsichtsbehörde
Ergebnisse der Ratssitzung vom 01. Juni 2023
Haushalt der Ortsgemeinde nicht genehmigt Zum Einstieg in die Tagesordnung informierte der Ortsbürgermeister, dass der Haushalt der Ortsgemeinde von der Aufsicht nicht genehmigt wurde. Details
Ergebnisse der 37. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Framersheim am Donnerstag, dem 16. März 2023, um 19:30 Uhr
Highlights: Gemeinderat beschließt den Haushalt 2023 mit einem Anschlag für den Kauf des Gebäudes „ehemalige Bäckerei Weber“ ohne vorliegende Renovierungskosten und Finanzierungsplan Gemeinderat beschließt Satzung
27. Sitzung des Gemeinderates am 14.04.2022/Kurzergebnisse (kf)
Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde Es wird eine Anfrage zum Bürgerinformationssystem gestellt, die vom Bürgermeister beantwortet wird. Die Niederschriften des Gemeindesrates sind demnach seit Oktober 2018
13. Sitzung des Gemeinderates am 18.02.2021 /Kurzergebnisse (kf)
T a g e s o r d n u n g Öffentlicher Teil Anwesend: 14; entschuldigt: 3 Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärt Bürgermeister
11. Sitzung des Gemeinderates am 10.12. /Kurzergebnisse (kf)
T a g e s o r d n u n g Öffentlicher Teil 1.Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes Der ehemalige Vorsitzende der SPD-Framersheim, Oliver Götte
10. Sitzung des Gemeinderates am 12.11. /Kurzergebnisse (kf)
Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde in der Einwohnerfragestunde wurde die Anfrage gestellt, ob man diese nicht an das Ende des öffentlichen Teils legen könne, damit vielleicht