Ergebnisse aus dem Gemeinderat am 13.07.2023
Turbulente 4 Stunden-Sitzung Wesentlicher TOP war der Erwerb des Hauses „Kirchstraße 22“. Die Frage ist, ob eine solch große Investition wirklich unumgänglich ist. Die Aufsichtsbehörde hat dem Erwerb des Gebäudes dringend abgeraten. Die Realisierung eines Dorfladens in Framersheim ist wohl das Ziel aller Ratsmitglieder. Auch die Bürger und Bürgerinnen haben großes Interesse an einer Nahversorgung […]
Ergebnisse der Ratssitzung vom 01. Juni 2023
Haushalt der Ortsgemeinde nicht genehmigt Zum Einstieg in die Tagesordnung informierte der Ortsbürgermeister, dass der Haushalt der Ortsgemeinde von der Aufsicht nicht genehmigt wurde. Details hierüber liegen dem Gemeinderat nicht vor. Zu vermuten ist, dass trotz nicht getätigter Ausgaben im Jahr 2021 und 2022 und damit einer ordentlichen „Rücklage“ in der VG-Kasse, in diesem Haushaltsplan […]
Ergebnisse der 37. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Framersheim am Donnerstag, dem 16. März 2023, um 19:30 Uhr
Highlights: Gemeinderat beschließt den Haushalt 2023 mit einem Anschlag für den Kauf des Gebäudes „ehemalige Bäckerei Weber“ ohne vorliegende Renovierungskosten und Finanzierungsplan Gemeinderat beschließt Satzung über die Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, ohne vorherige Behandlung im zuständigen Ausschuss – Antrag auf Vertagung des BVF wurde abgelehnt Der Entwurf einer Erhaltungs- und […]
27. Sitzung des Gemeinderates am 14.04.2022/Kurzergebnisse (kf)
Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde Es wird eine Anfrage zum Bürgerinformationssystem gestellt, die vom Bürgermeister beantwortet wird. Die Niederschriften des Gemeindesrates sind demnach seit Oktober 2018 einsehbar. 2. Bebauungsplan und Satzung über die Veränderungssperre „Hinter der Stephanskirche-West“ der Ortsgemeinde Framersheim; Aufhebungsbeschluss beider Satzungen Beschlussvorlage Nr. 19-24/13/242 Beratung und Beschlussfassung Der Bürgerverein fragt an, ob der Aufhebungsbeschluss […]
13. Sitzung des Gemeinderates am 18.02.2021 /Kurzergebnisse (kf)
T a g e s o r d n u n g Öffentlicher Teil Anwesend: 14; entschuldigt: 3 Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärt Bürgermeister Schmidt, dass die Protokolle der 11. und 12. Sitzung des Gemeinderates fertig sei. Eigentlich müssen dies spätestens bis zur nächsten Sitzung vorliegen. Weiterhin wird erklärt, dass die eigentlich für heute […]
11. Sitzung des Gemeinderates am 10.12. /Kurzergebnisse (kf)
T a g e s o r d n u n g Öffentlicher Teil 1.Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes Der ehemalige Vorsitzende der SPD-Framersheim, Oliver Götte muss aus beruflichen und zeitlichen Gründen sein Mandat niederlegen. Die SPD hat mit dem „Nachrücker“ einen allseits Bekannten im Gemeinderat nominiert. Herr Breuder wird neben dem Sitz im Rat auch […]
10. Sitzung des Gemeinderates am 12.11. /Kurzergebnisse (kf)
Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde in der Einwohnerfragestunde wurde die Anfrage gestellt, ob man diese nicht an das Ende des öffentlichen Teils legen könne, damit vielleicht Fragen schon geklärt sind. Der Bürgermeister sieht dafür keine Veranlassung, da es keine Vorgaben gibt. Ein weiter Fragesteller erkundigt sich nach der Parksituation im Bereich der katholischen Kirche. Der Bürgermeister […]